Geistiges Eigentum: Marken, Designs und Patente

Eintragen, was Sie auszeichnet, es in Ihren Verträgen absichern und verteidigen, wenn es jemand kopiert, in der Schweiz und weltweit.

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Bei einem innovativen Unternehmen liegt ein grosser Teil des Werts in dem, was nicht in der Bilanz steht: der Name, die Form der Produkte, die Erfindungen, die Software. Sie früh zu schützen kostet weniger, als sie später zurückzugewinnen, wenn ein Konkurrent bereits eine ähnliche Marke eingetragen oder ein Produkt kopiert hat oder wenn ein Vertrag nicht regelt, wem eine Erfindung gehört.

Wir helfen Ihnen zu entscheiden, was Sie wo und wie schützen: von der Anmeldung von Marken und der Hinterlegung von Designs über Patent- und Erfindungsklauseln in Verträgen bis zur Verteidigung Ihrer Rechte, wenn sie verletzt werden.

Wir arbeiten häufig mit Technologie-, Industrie- und Fintech-Unternehmen. Für die Ausarbeitung von Patentanmeldungen ziehen wir Patentanwälte bei, und wenn eine Sache vor Gericht geht, arbeiten wir an der Seite der Anwälte des Kunden oder von Kanzleien unseres Vertrauens im betreffenden Land.

Für wen

Start-ups und KMU, die den Namen und das Erscheinungsbild eines Produkts oder des Unternehmens festlegen
Unternehmen, die Produkte, Technologien oder Erfindungen entwickeln, die durch ein Patent geschützt werden sollen
Unternehmen, die in Forschung und Entwicklung mit Partnern, Lieferanten oder Hochschulen zusammenarbeiten
Inhaber von Marken, Designs oder Patenten, die diese gegen Nachahmungen und Verletzungen verteidigen müssen
Investoren und Käufer, die die Rechte am geistigen Eigentum eines Unternehmens prüfen müssen

Was Sie erhalten

Markenrecherchen, Anmeldungen und Verlängerungen von Marken in der Schweiz, in der EU und weltweit
Hinterlegung von Designs für die Form und das Erscheinungsbild von Produkten
Patent- und Erfindungsklauseln in Arbeits-, Entwicklungs-, Forschungs-, Lizenz- und Übertragungsverträgen
Verletzungsanalysen, Abmahnungen und Unterstützung in Streitigkeiten, an der Seite von Anwälten und Patentanwälten
Markenüberwachung und Widersprüche
Due Diligence zum geistigen Eigentum bei Investitionen und Übernahmen

Unsere Schwerpunkte

Marken

Eine gute Marke ist unterscheidungskräftig, verfügbar und in den richtigen Klassen eingetragen. Wir führen Markenrecherchen durch, beraten Sie bei der Formulierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses, melden die Marke in der Schweiz, in der Europäischen Union oder international an und begleiten das Verfahren bis zur Eintragung.

Design

Das Design schützt die Form und das Erscheinungsbild eines Produkts: Linien, Konturen, Farben, Materialien, aber auch grafische Benutzeroberflächen und Icons. In der Schweiz wird es beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hinterlegt, in der Europäischen Union als eingetragenes Unionsdesign und über das Haager System in vielen weiteren Ländern. Wir helfen Ihnen zu entscheiden, was Sie wann hinterlegen, wenn möglich bevor Sie das Produkt der Öffentlichkeit vorstellen.

Patente in Verträgen

Viele Patentstreitigkeiten beginnen mit schlecht formulierten Verträgen: Wem gehört eine Erfindung, die mit einem Partner entwickelt wurde, wer darf sie nutzen, wer bezahlt Anmeldungen und Verlängerungen? Wir erstellen und prüfen Arbeits-, Entwicklungs-, Lizenz- und Übertragungsverträge, Forschungsverträge mit Hochschulen sowie Geheimhaltungsvereinbarungen und Vereinbarungen über die Mitinhaberschaft, damit die Rechte dort bleiben, wo sie hingehören.

Patente vor Gericht

Wenn ein Konkurrent eine geschützte Erfindung nutzt oder Ihnen vorwirft, sein Patent zu verletzen, braucht es Tempo und eine klare Strategie. Wir analysieren das Patent und das beanstandete Produkt, sichern Beweise, bereiten Abmahnungen und Antworten vor und unterstützen Sie in Verhandlungen und im Verfahren, an der Seite von Anwälten und Patentanwälten. In der Schweiz ist für zivilrechtliche Patentstreitigkeiten das Bundespatentgericht zuständig.

Markenüberwachung und Durchsetzung

Nach der Eintragung muss die Marke verteidigt werden: Meldet jemand ein ähnliches Zeichen an, ist die Frist für einen Widerspruch kurz. Wir richten die Überwachung neuer Anmeldungen ein, beurteilen Konflikte und bereiten Widersprüche und Abmahnungen vor, in Zusammenarbeit mit Anwälten, wenn die Sache vor Gericht geht.

Software und Due Diligence

Software ist urheberrechtlich geschützt, doch wer die Rechte daran hält, hängt von den Verträgen mit Mitarbeitenden, freien Mitarbeitenden und Lieferanten ab. Vor einer Investition oder Übernahme prüfen wir auch Marken, Designs und Patente des Unternehmens und übergeben Ihnen einen Bericht mit den Risiken und möglichen Lösungen.

Ablauf

  1. 01

    Bestandesaufnahme

    Wir erfassen Marken, Designs, Erfindungen und Software des Unternehmens und legen fest, was zuerst geschützt werden soll.

  2. 02

    Prüfung

    Wir prüfen ältere Rechte, die geltenden Verträge und die Inhaberschaft an den Erfindungen.

  3. 03

    Schutz

    Wir melden Marken an, hinterlegen Designs, koordinieren Patentanmeldungen und sichern die Verträge ab.

  4. 04

    Verteidigung

    Wir überwachen den Markt und begleiten Sie, wenn jemand Ihre Rechte verletzt, gemeinsam mit Anwälten bis zur Lösung.

Häufige Fragen

Ist eine in der Schweiz eingetragene Marke auch im Ausland geschützt?

+

Nein. Eine Schweizer Marke gilt nur in der Schweiz. Für andere Länder braucht es eine nationale Anmeldung, eine Unionsmarke oder eine internationale Registrierung über das Madrider System, die den Schutz auf die benannten Länder erstreckt.

Wie lange dauert der Schutz eines Designs?

+

In der Schweiz und in der Europäischen Union ist ein eingetragenes Design für Schutzperioden von fünf Jahren geschützt, die bis zu einer Höchstdauer von fünfundzwanzig Jahren verlängert werden können. Das Design muss neu sein, doch wer es der Öffentlichkeit zeigt, hat zwölf Monate Zeit, es zu hinterlegen, ohne die Neuheit zu verlieren.

Wem gehört eine Erfindung, die ein Arbeitnehmer macht?

+

In der Schweiz gehören Erfindungen, die ein Arbeitnehmer bei Ausübung seiner dienstlichen Tätigkeit und in Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten macht, dem Arbeitgeber. Bei anderen Erfindungen, die während des Arbeitsverhältnisses entstehen, kann sich der Arbeitgeber die Rechte im Vertrag vorbehalten, gegen eine angemessene Vergütung. Bei freien Mitarbeitenden und Partnern hängt dagegen alles davon ab, was der Vertrag vorsieht.

Wem gehört Software, die ein externer Anbieter entwickelt hat?

+

Das hängt vom Vertrag ab. Regelt er die Übertragung der Rechte nicht ausdrücklich, können die Rechte am Code beim Anbieter bleiben. Deshalb prüfen wir Entwicklungs- und Lizenzverträge.

Was tun, wenn jemand Ihr Produkt kopiert?

+

Zuerst die Kopie dokumentieren und prüfen, welche Rechte Sie haben: Marke, Design, Patent oder Urheberrecht. Eine gut begründete Abmahnung löst viele Fälle, ohne dass es zu einem Gerichtsverfahren kommt. Genügt sie nicht, werden mit den Anwälten vorsorgliche Massnahmen und eine Klage geprüft.

Wie lange dauert der Schutz einer Marke?

+

In der Schweiz und in der Europäischen Union gilt die Eintragung zehn Jahre und kann unbegrenzt um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden. Die Marke muss aber gebraucht werden: Wird sie fünf Jahre lang nicht gebraucht, kann jede Person ihre Löschung beantragen.

Kann man ein Logo eintragen oder nur einen Namen?

+

Beides. Eingetragen werden können Wortmarken, Bildmarken und kombinierte Wort-Bild-Marken. Oft ist es sinnvoll, zuerst den Namen einzutragen, der den breitesten Schutz bietet, und danach das Logo.

Einblicke

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Beschreiben Sie Ihre Situation in wenigen Zeilen. Wir antworten mit einer ersten Einschätzung und einem Vorschlag mit Kostenschätzung.

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