Wie werden Token in der Schweiz qualifiziert (Zahlungs-, Nutzungs-, Anlage-Token)?

Die drei Kategorien

• Zahlungs-Token (Kryptowährungen): als Zahlungsmittel für Waren oder Dienstleistungen oder zur Wertübertragung gedacht, ohne Forderung gegenüber einem Emittenten. Die FINMA behandelt sie nicht als Effekten, ihre Ausgabe oder Übertragung ist jedoch eine Tätigkeit als Finanzintermediär nach GwG.
• Nutzungs-Token: gewähren digitalen Zugang zu einer Anwendung oder Dienstleistung auf einer Blockchain. Haben sie nur diese Funktion und ist die Dienstleistung bei der Ausgabe in Betrieb, sind sie keine Effekten. Haben sie auch einen Anlagezweck oder existiert die Plattform noch nicht, kann die FINMA sie als Effekten behandeln.
• Anlage-Token: verkörpern Vermögenswerte wie eine Schuld- oder Beteiligungsforderung gegenüber dem Emittenten, einen Anteil an künftigen Erträgen oder Kapitalflüssen oder tokenisierte physische Vermögenswerte. Sie werden als Effekten behandelt, wenn sie vereinheitlicht und zum massenweisen Handel geeignet sind.

Warum die Qualifikation wichtig ist

Die Qualifikation bestimmt, welche Regeln für den Emittenten und für alle gelten, die mit dem Token handeln. Der Effektenstatus bringt Prospektpflichten nach FIDLEG bei öffentlichen Angeboten, mögliche Bewilligungspflichten für Händler und Handelsplätze und Marktverhaltensregeln nach FinfraG mit sich. Zahlungs-Token bringen GwG-Pflichten, SRO-Anschluss und die Travel Rule mit sich. Token, die eine Rückzahlungsforderung begründen, wie manche Stablecoins, können bankrechtliche Fragen aufwerfen.

Stablecoins und das DLT-Gesetz

Die Ergänzung von 2019 zur ICO-Wegleitung wendet denselben Ansatz Substanz vor Form auf Stablecoins an: Je nach Basiswerten und Rücknahmeanspruch kann ein Stablecoin eine Einlage, eine kollektive Kapitalanlage, ein Derivat oder eine Effekte sein. Das DLT-Gesetz von 2021 schuf Registerwertrechte (Art. 973d Obligationenrecht), die eine klare zivilrechtliche Grundlage für tokenisierte Rechte bieten, sowie die Bewilligung als DLT-Handelssystem für deren Handel.

Wie Sie Rechtssicherheit erhalten

Die FINMA beurteilt jeden Fall anhand des konkreten Sachverhalts. Emittenten können eine Anfrage mit den in der ICO-Checkliste der FINMA aufgeführten Angaben einreichen, gestützt auf ein Rechtsgutachten. Die Schweizer Qualifikation entspricht nicht den Kategorien von MiCA (vermögenswertereferenzierte Token, E-Geld-Token, andere Kryptowerte): Ein Token, der in beiden Märkten angeboten wird, braucht beide Analysen.

Warum es auch anderswo zählt

Der Schweizer Ansatz schaut darauf, was ein Token tut, nicht wie er heisst, und akzeptiert, dass ein Token mehrere Funktionen haben kann. Viele Aufsichtsbehörden wenden einen ähnlichen Test Substanz vor Form an, deshalb sind die drei Kategorien ein nützlicher erster Filter, auch wo es keine spezifischen Leitlinien gibt. Ein Emittent in einer weniger regulierten Rechtsordnung, der die Funktion seines Tokens auf diese Weise dokumentiert, hat eine klarere Antwort für Börsen, Banken und künftige Aufsichtsbehörden.

Wie Advisorn hilft

Advisorn erstellt Gutachten zur Token-Qualifikation nach Schweizer Recht und, wo relevant, nach MiCA und bereitet die Eingabe bei der FINMA vor, wenn eine formelle Beurteilung ratsam ist.